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Neue Friedensbewegung

Redebeitrag Umweltgewerkschaft auf dem Tagesseminar/Strategiedebatte der Neuen Friedensbewegung am 14.1.2023 in Berlin

(aufgrund Redezeit-Einschränkung nur auszugsweise gehalten; hier der komplette Beitrag)

 

Mit der Gefahr eines Atomkriegs droht eine allseitige Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen

Es wird aktiv von allen Imperialisten ein Weltkrieg vorbereitet, der unter heutige Bedingungen ein Atomkrieg sein wird.

Bis heute lehnen es fast alle imperialistischen Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, ganz bewusst ab, auf einen Ersteinsatz von Atomwaffen zu verzichten. Die Meinung, die Kriegstreiber würden niemals soweit gehen, einen Atomkrieg zu führen, ist ein gefährlicher Irrtum.

Dass Russlands Kriegsführung in die Defensive geraten ist, und die Ukraine vermeintlich siegen kann mit noch schwereren Waffen der NATO, entspannt keineswegs die Situation. Konkreten Drohungen und Vorbereitungen des Einsatzes von Atomwaffen gehen sowohl von Russland als auch von der NATO aus. Am 22.12. erklärte Putin, Russland wolle sein Militärpotenzial ausbauen, auch die Kampfbereitschaft seiner Atomstreitkräfte. Sein „Verteidigungs“minister Schoigu führte aus, dass die mit Atomsprengköpfen bestückte neue Interkontinentalrakete vom Typ „Sarmant“ bald einsatzfähig ist.

Wenn man nun „Atomwaffen“ googelt kommen etliche Beiträge über die atomare Bedrohung durch Putin. Aber was ist mit den anderen Imperialisten?

Präsident Biden betont zwar, auf einen Atomschlag Russlands in der Ukraine würde die USA mit konventionellen Waffen antworten, aber das ist wenig glaubwürdig. Die US Imperialisten modernisieren gerade die ca. 100 Atomsprengköpfe in Europa. Ende Oktober wurde öffentlich, dass diese Modernisierung sogar beschleunigt ablaufen soll. Das deutsche "Verteidigungsministerium" betont am 12.10., "die Luftwaffe sei bereit, die Atomwaffen der USA im Krisenfall im Rahmen der so genannten nuklearen Teilhabe zu transportieren und notfalls auch abzufeuern".

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Strömender Regen - trotzdem super Stimmung!

Es war ein guter Auftritt der Umweltgewerkschaft bei der bundesweiten Demo am 1.10. in Berlin mit 1300 Teilnehmer*innen.  Am Tag darauf hat sich die in den letzten Monaten neu herausgebildete Antikriegsfront gegen alle Imperialisten zu ihrem 2. Kongress getroffen. Ihr offizieller Name, der dort mit großer Mehrheit beschlossen wurde, lautet nun:

  "Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg"

Hier einige Bild-Eindrücke von Demonstration und Kongress (gut 200 Teilnehmer*innen):

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Hiroshima Kundgebung 6 8 2022 Berlin Moabit 03

Berlin aktiv gegen Weltkriegsgefahr!

Unter diesem Banner versammelten sich am Hiroshima-Jahrestag 60 bis 80 Kriegsgegner für 2 Stunden an der „Friedensstatue“ in Berlin-Moabit. Mit Plakaten und Flyern und vielen persönlichen Gesprächen war dafür in den Wochen zuvor geworben worden. Vielfältige Rede- und Musikbeiträge klärten über die akute Gefahr eines Atomkriegs auf und griffen die Kriegstreiberei sowohl Russlands als auch der USA/NATO im Ukraine-Krieg an. Beiträge von Gewerkschaftskollegen (IGM, VERDI, IGBAU) gaben einen Einblick in die Antikriegs-Stimmung in der Arbeiterbewegung und die wachsende Empörung über Inflation, Preistreiberei und viel zu niedrige Lohnforderungen. Auch wurde von den wegweisenden Antikriegs-Aktionen und Streiks italienischer und griechischer Hafenarbeiter berichtet.

Höhepunkt war die einstimmige Verabschiedung einer „Moabiter Erklärung gegen wachsende Atomkriegsgefahr“ (siehe Foto), die sich besonders gegen den kürzlich beschlossenen Atombomber-Kauf der Bundesregierung richtete.

). Hiroshima Kundgebung 6 8 2022 Berlin Moabit 01

Die Berliner Ortsgruppe der Umweltgewerkschaft hatte zur Kundgebung aufgerufen. Die Umweltgewerkschaft ist auch eine der 41 Trägerorganisationen des „Internationalistischen Bündnisses gegen Rechtsentwicklung, Faschismus und Krieg“, welches schon seit seiner Gründung 2016 fortschrittliche Organisationen auf überparteilicher Grundlage gegen die zunehmende Gefahr imperialistischer Kriege zusammenschließt.

Alles in allem ein ermutigender Tag für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung - und ein Signal gegen die sehr verbreitete Unterschätzung der Weltkriegsvorbereitungen aller imperialistischer Staaten.

Hiroshima Kundgebung 6 8 2022 Berlin Moabit 02

Hiroshima Kundgebung 6 8 2022 Berlin Moabit 04

Angesichts des Kriegs in der Ukraine hat das Internationalistische Bündnis

(die Umweltgewerkschaft ist eine der 40 IB-Trägerorganisationen) einen aktuellen Aufruf herausgegeben mit dem Titel: 

"Verstärken wir den Kampf gegen die wachsende Weltkriegsgefahr

und für den Weltfrieden!"

Am Tag des Kriegsbeginns 24. Februar ergriff das örtliche Interbündnis in vielen Städten Deutschlands die Initiative und führte sofort Antikriegskundgebungen durch. Wo es in der Kürze der Zeit möglich war, beteiligte sich auch die Umweltgewerkschaft, so etwa in Berlin bei einer Kundgebung an der "Weltzeituhr" am Alexanderplatz oder in Stuttgart auf dem Schloßplatz, jeweils mit ca. 100 Teilnehmer*innen. In den nächsten Tagen sind in verschiedenen Städten weitere Aktionen geplant, im Sinne des Aufrufs: Gegen jede imperialistische Aggression! Aktiv für den Weltfrieden! Hoch die internationale Solidarität!
Imperialistische Kriege sind die größten Verbrechen an Mensch und Natur und zerstören massiv die natürliche Umwelt.

Ansicht + Download des Aufrufs hier klicken:

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