Ostrava

Zwei neue Studien der Weltgesundheitsorganisation zeigen: Auf jährlich 1,47 Billionen Euro schätzt die Weltgesundheitsorganisation WHO die Gesamtkosten durch Krankheiten und vorzeitige Todesfälle infolge verschmutzter Luft. Das entspreche fast einem Zehntel des Bruttoinlandsprodukts der Europäischen Union im Jahr 2013.

Schmutzige Luft erhöht den Angaben zufolge vor allem das Risiko für Herz- und Lungenkrankheiten. Demnach starben 2010 in den 53 Ländern der Europäischen Region der WHO rund 600.000 Menschen vorzeitig durch Krankheiten, als deren Auslöser die Luftverschmutzung angesehen wurde.

Wir meinen: Die Grenzwerte liegen viel zu hoch und müssen drastisch gesenkt werden.

Müllverbrennung trägt zu dieser chronischen Luftverschmutzung bei. Deshalb fordern wir: Verbot der Müllverbrennung!

 

Die Landesregierung von Baden-Württemberg verabschiedete eine Strategie zur Anpassung an den Klimawandel.   „Neben dringend notwendigen Maßnahmen für einen wirksamen Klimaschutz müssen wir uns auch überlegen, wie wir unser Land vor den unvermeidbaren Folgen des Klimawandels schützen und wie wir mögliche Chancen nutzen können“, sagte Kretschmann nach der Kabinettssitzung (Stuttgarter Zeitung vom 15.2.2015). Was Kretschmann für einen wirksamen Klimaschutz tun möchte, sagte er nicht. Die drohende Klimakatastrophe spielte er zum „Klimawandel“ herunter, denn ein beschleunigter Umschlag in die Weltklimakatastrophe ist bereits in vollem Gang.

„Im Waldbau zum Beispiel müsse man auf hitzebständige Arten setzen, damit die Bestände noch in fünfzig Jahren stabil seien; für die im Land weit verbreitete Fichte habe dies gravierende Folgen. Anlagen zum Hochwasserschutz müssten auf steigende Pegel eingerichtet sein. Altenheime sollten künftig in kühleren Randbereichen der Städte errichtet werden. Auch die Begrünung von Gebäuden werde durch den Klimawandel an Bedeutung gewinnen, sagte Untersteller; bewachsene seien deutlich kühler. Zudem müsse man verstärkt über Tropenkrankheiten informieren und beim Arbeitsschutz für Berufsgruppen reagieren, die viel im Freien tätig sind. Chancen durch den Klimawandel sieht der Umweltminister etwa im Tourismus oder im Weinbau. Der Skitourismus werde sich zwar in höhere Regionen verlagern, wo es noch genügend Schnee gebe, aber dafür werde sich die Sommersaison ausdehnen; Wanderer zum Beispiel könnten öfter bei regenfreiem Wetter unterwegs sein. Bei den Rebsorten werde der eher kälteliebende Riesling in größere Höhen oder nach Norden ausweichen, während Cabernet Sauvignon auch in Baden-Württemberg auf dem Vormarsch sei. In allen Tourismusbereichen sollten Angebote für naturnahen, regionalen Tourismus gestärkt und geschaffen werden, empfahl der Minister.“(Stuttgarter Zeitung vom 15.2.2015)

Natürlich brauchen wir Hochwasserschutzmaßnahmen, wenn Flüsse über die Ufer treten. Aber es gibt keine Anpassungsmaßnahmen für die steigenden Meerespegel, das Artensterben oder das Abholzen der Urwälder. Mit diesen Reden will uns Kretschmann nur einlullen, unsere Sorgen wären bei ihnen angekommen. Wir wollen aber keine Anpassung an die Umweltkatastrophe, sondern gar keine Umweltkatastrophe.

Wie sagte doch Kretschmann so schön über TTIP: „Wir können uns über Chlorhühnchen aufamseln – die Amis amseln sich über unsere Antibiotika-Hühnchen auf. Das ist nicht immer rational“ (Handelsblatt vom 16.5.2015)

Weltweiter aktiver Widerstand gegen die drohende globale Umweltkatastrophe!

Keine weitere Verbrennung von fossilen Brennstoffen! Sukzessives und dann vollständiges Ersetzen fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien! Energiegewinnung vor allem aus Sonne, Wind, Wasser und Bioabfällen! Senkung der Treibhausgas-Emissionen um 70 bis 90 Prozent bis zum Jahr 2030 und klarer Kurs auf Absenkung des CO2-Gehalts in der Luft auf 350 ppm!

Verpflichtung zu umfassendem Recycling – sparsamer Umgang mit natürlichen Rohstoffen und radikaler Rückbau der Vermüllung! Verbot der Müllverbrennung!

Laut EU-Kommission ist der Emissionshandel die „tragende Säule der EU-Strategie zur Bekämpfung des Klimawandels“. Der Plan, Treibhausgase durch Handel mit »Verschmutzungsrechten« zu reduzieren, ist jedoch längst gescheitert. So lagen die CO2-Emissionen 2013 um 61 Prozent über dem Niveau von 1990.

Von der EU wurden fünf Industrien zum Emissionshandel verpflichtet, die die Hälfte der Treibhausgase ausstoßen: Chemie, Stahl, Glas, Papier, Zement. Der Verkehr war ausgeklammert. Was die EU hier als „tragende Säule“ herausstellt, ist nichts anderes als dreister Betrug. Der Emissionshandel mit Verschmutzungsrechten ist in erster Linie eine Profitquelle für die Konzerne!

Sie bekamen die Zertifikate erst einmal geschenkt und verkaufen sie im internationalen Emissionshandel für Extraprofite! Unter dem Vorwand, Nachhaltigkeit und saubere Technologien in Entwicklungsländer zu übertragen, entwickelte die UN ein spezielles Programm: CDM (Clean Development Mechanism). Dies sind Projekte des Kapitalexports, die mit Zertifikaten bedacht werden: 78 Prozent aller Projekte finden in den BRICS23-Staaten statt, 54 Prozent allein in China. Dreist wurden Kohlekraftwerke in Indien und China als CDM-Projekte angemeldet, weil sie weniger CO2 ausstoßen würden als ältere Kraftwerke.

Das Recht, die Luft mit einer Tonne Kohlendioxid zu verschmutzen, kostete die Konzerne in der Finanz- und Wirtschaftskrise gerade mal 2,75 Euro! So billig konnten sie die Welt noch nie verschmutzen und das Weltklima anheizen. Seit dem wird die Klimakrise zum »Klimawandel« kleingeredet und und von der EU »Anpassungsstrategien« großgeredet.

Die EU-Kommission hat den Mitgliedsländern der Europäischen Union nationale Ziele zur Reduzierung von Treibhausgasen vorgegeben. So soll Deutschland bis 2030 den Ausstoß von klimaschädlichen Stoffen außerhalb des Industriesektors um 38 Prozent im Vergleich zu 2005 verringern.

Diese Maßnahme zielt im Wesentlichen auf den Verkehrssektor, der bei den bisherigen Klimaschutzzielen der EU weitgehend außen vor geblieben ist. Dabei stößt diese Branche das meiste CO2 aus!
Industrie und Energiekonzerne sind nicht betroffen, da sie den Regeln mit Emissionszertifikaten unterliegen (siehe Emissionshandel).

Erstmalig sollen auch Abgasgrenzwerte für Nutzfahrzeuge festgelegt werden. Bislang hatte die EU Kohlendioxidgrenzwerte nur für Pkw und Kleinlastwagen vorgegeben. Aber gemach: „Zunächst soll ein neues Testverfahren den CO2-Ausstoß und den Spritverbrauch genau erfassen, bevor in einem zweiten Schritt Grenzwerte festgelegt werden.“ (EU-Kommission).

Die Vorstellung, mit der von der EU geplanten Senkung der Treibhausgas-Emissionen bis 2030 um 40 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 ließe sich der Übergang in die globale Klima- und Umweltkatastrophe stoppen, ist absurd. Unserer Meinung nach müssen die fossilen Brennstoffe so schnell wie möglich durch Erneuerbare Energien ersetzt werden:

Sukzessives und dann vollständiges Ersetzen fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien! Energiegewinnung vor allem aus Sonne, Wind, Wasser und Bioabfällen!
Senkung der Treibhausgas-Emissionen um 70 bis 90 Prozent bis zum Jahr 2030 und klarer Kurs auf Absenkung des CO2-Gehalts in der Luft auf 350 ppm!
Ausbau eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs! Güterverkehr auf Schienen und Wasserwege!
Schnellstmögliche Umstellung auf ein Verkehrssystem, das auf die Nutzung fossiler Brennstoffe verzichtet!

Der geplante Ausbau der Stromnetze dient in Wirklichkeit dem Stromhandel und Stromexport, sagt Prof. Josef Lutz.

Im Folgenden rezensiert er das Buch „Welchen Netzausbau erfordert die Energiewende“ der Autoren Lorenz Jarass und G.M. Obermair.

„Das Buch liefert vielfältige und wertvolle Informationen über die notwendige Umstellung der Stromversorgung auf regenerative Energien. Insbesondere über die Windenergie, und die Herausforderungen und Probleme, die sich aus der je nach Windstärke schwankenden Einspeisung ergeben. Die Autoren betonen aber, dass die größte Schwankung im Ausfall eines Großkraftwerks bestand und besteht.
Das Buch verschafft ein breites Wissen und ist weitgehend in einer verständlichen Sprache geschrieben. Man merkt, dass sich die Autoren vielfach mit engagierten Bürgerinitiativen auseinandergesetzt haben.

Bereits im Dezember 2011 gab es mehrmals Zeitabschnitte, in denen in Ostdeutschland die Einspeisung erneuerbarer Energie größer war als der Verbrauch. Schreiben wir die gegenwärtige Entwicklung bis 2020 fort, wird das zur Mittagszeit sehr oft auftreten. Eine Grundlast, einige Kraftwerke also, die durchgehend laufen, wird nicht mehr notwendig. Sogar wenn wir auf Elektroautos umstellen würden, wäre der zusätzliche Stromverbrauch überschaubar. Eine Flotte von 10 Millionen Elektrofahrzeugen z.B. würde etwa 6% des heutigen Stromverbrauchs in Deutschland bedeuten.

Der Kernpunkt des Buchs ist die Auseinandersetzung mit dem geplanten Netzausbau, der die Bürger mit Milliarden Kosten belasten soll. Angeblich ist das notwendig, um die Stromversorgung auf die erneuerbaren Energien umzustellen.
Nach der Lektüre dieses Buchs wird dieses Argument von Politik und Teilen der Industrie zur Makulatur. Man könnte mit modernen Techniken sehr viel mehr Strom in bestehenden Hochspannungstrassen führen. Bei Einsatz von Leiterseil Temperaturmonitoring plus 50% , bei Einsatz von Hochtemperaturleiterseilen um mehr als 50%. Diese Möglichkeiten werden im Netzentwicklungsplan gar nicht ausgelotet. Vielmehr verlangt dieser - gerade mit Blick auf die Ost-West Leitung durch den Thüringer Wald, dass „trotz einer hohen Windenergie-Einpeisung (in Ostdeutschland) ... auch die thermischen Erzeugungseinheiten mit einer hohen Leistung ... einspeisen“. Dies ist wörtlich zitiert aus dem Netzentwicklungsplan, Entwurf 2012.

Hier sind wir beim Kern. Die sächsischen Braunkohlewerke sollen gleichzeitig auf Hochlast fahren. Die Frage ist warum das so ist, wenn doch in den Zeitabschnitten, um die es hier geht, der Strombedarf durch Wind gedeckt werden kann?
Es bleibt nur der Schluss, dass andere Gründe vorliegen. Es liegt auf der Hand, dass es um den Stromhandel und Stromexport geht. Also, „überdimensionierter Netzausbau“ für Stromhandel und Stromexport. Die Kosten für den Netzausbau tragen allerdings nicht Die-
jenigen, die daran verdienen werden, sondern sie „werden dem inländischen Stromverbraucher aufgebürdet“. So werden „die Exportpreise für elektrische Energie vom deutschen Stromverbraucher quersubventioniert“. Zu ergänzen wäre noch, von den privaten Haushalten. Die industriellen Großverbraucher werden nicht belastet.

Der Netzausbau, angeblich für erneuerbare Energien, stellt sich nun als Netzausbau für das „freizügige künftige Marktgeschehen“ (Zitat aus dem Netzentwicklungsplan, Entwurf 2012) heraus. Was zurzeit gebetsmühlenartig in den Medien wiederholt wird, wird in diesem Buch als Unwahrheit entlarvt.

Immer wieder sprechen die Autoren die technischen Mängel dieser Pläne an. So ist auch die verlustarme moderne Technik der Hochspannungsgleichstromübertragung (HGÜ) vorgesehen. Die Autoren kritisieren aber, dass diese völlig unterdimensioniert ist. Denn sie könnteden Ausbau konventioneller Leitungen überflüssig machen. Damit haben die Autoren Recht.

Ich würde aber noch weitergehen. Die großen Vorteile der HGÜ liegen in der verlustarmen Energieübertragung über große Strecken. Sie müsste als HGÜ-„Supergrid“ für Europa und die angrenzenden Saaten verwirklicht werden. Für die jeweilige Form der regenerativen Energie können dann die ertragreichsten Standorte gewählt werden. Eine günstige nachhaltige Stromversorgung kann erreicht werden.

Ich hätte mir noch gewünscht, dass die bisherigen Investitionen in die Netze untersucht werden. So haben die Versorger die Investitionen in ihre Netze im Zeitraum 1995 bis 2004 halbiert und gleichzeitig mit Milliardengewinnen geprahlt. Jetzt sollen die privaten Stromkunden zur Kasse gebeten werden.
Notwendig wäre ein Sofortprogramm, das die Abschaltung aller Atomkraftwerke und den Übergang zu 100% erneuerbare Energien in kurzer Zeit zum Ziel hat. Dies will die Bundesregierung nicht, sondern sie verschiebt die vollständige Umstellung auf regenerative Stromversorgung bis auf das Jahr 2050. Sie damit hält sämtliche Hintertürchen für die fossile- und Atomenergie offen. Der Zeitpunkt 2050 kommt für die Verhinderung einer globalen Klimakatastrophe zu spät. Hier würde ich entschlossener argumentieren. Insgesamt ist das Buch aber für alle Streiter für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, wozu eine wirkliche Energiewende unabdingbar gehört, eine wichtige Hilfe.

 

Am 27.06.14 hat der Bundestag mit 454 zu 123 Stimmen die Reform des Gesetzes für erneuerbare Energien (EEG) beschlossen.

Viel wurde zuvor in den Medien diskutiert: zu teuer, zu stümperhaft geplant und zu ineffizient. Aber was ist der eigentliche Grund? Strom aus fossilen und atomaren Großkraftwerken wurde von Regenerativen verdrängt. An manchen Tagen speisen die Biokraftwerke schon mehr Strom ins Netz ein, als alle Kohle-, Kern-, und Gaskraftwerke zusammen. (Stuttgarter Nachrichten vom 25.6.2014). Das bringt die Energiekonzerne in Deutschland mächtig unter Druck.

Deshalb geht es um die Subvention von Industrieprofiten und das Ausbremsen erneuerbarer Energien, um die Profite zu gewährleisten. Selbst die „Frankfurter Rundschau“ schreibt: „Mit dem Gesamtpaket wird der Ausbau der Erneuerbaren gebremst. Das hilft vor allem den großen Energiekonzernen, die Kohle-, Atom- und Gaskraftwerke betreiben.“

Das EEG wurde bereits im Jahr 2000 verabschiedet und hat eine 12 jährige „Wende“ eingeleitet. Auch genügend Zeit für alle sich auf die neue Situation einzustimmen. Aber so lange mit den fossilen und atomaren Großkraftwerken mehr Profit machen lässt, gibt es für sie keine Wende. Ein beschleunigter Übergang zu erneuerbaren Energien wäre zur Rettung der Umwelt vor der Umweltkatastrophe dringendst geboten. Zugunsten der Profite einiger Monopole wird aber die Umstellung auf erneuerbare Energien sogar abgebremst. Für die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen sollen die Kleinhaushalte und kleinen Gewerbetreibenden auch noch selbst bezahlen.

Dazu sieht das Gesetz folgende Maßnahmen vor:

- Etwa die Hälfte des Industriestromverbrauchs ist bereits von der EEG-Umlage befreit, was gleichzeitig den anderen Stromverbrauchern, besonders den privaten Haushalten, aufgelastet wird. Für einen durchschnittlichen Haushalt errechnete die ARD jährliche Mehrkosten von 218 Euro. Die Befreiung der Industrie soll auch weiter bei rund 5 Milliarden Euro bleiben.

- Neue EE-Anlagen bekommen weniger Förderung. Die Energiemenge aus Sonne, Wind vom Land und Biomasse wird gedeckelt. Die Förderung von Großanlagen im Meer, die vor allem Monopole betreiben, wird dagegen bei 19 Cent pro Kilowattstunde beibehalten. Für Solaranlagen gibt es derzeit zwischen 9 und 13 Cent.

- Öko-Stromanbieter müssen sich künftig mehr und mehr selbst ihre Kunden an der Strombörse suchen. Welcher Eigenheimbesitzer oder welche Kleingenossenschaft hat dafür Kapazitäten?

- Ab 2017 will die Regierung die Förderpraxis ganz ändern. Sie schreibt dann den Bedarf an „Ökostrom“ aus und der billigste Anbieter erhält den Zuschlag. Künftig müssen sogar Selbsterzeuger aus erneuerbaren Energien zunächst 30, später 40 Prozent der EEG-Umlage bezahlen. Lediglich kleine Dachanlagen auf Ein- oder Zweifamilienhäusern bleiben vorerst verschont.

- Ausnahmeregelungen gibt es auch für Kraftwerke zur Eigenerzeugung in der Industrie, die bis Ende 2016 ebenfalls befreit sind.

Die ganze Absurdität einer auf Maximalprofit orientierten Wirtschaftsform wird hier deutlich.

Widerstand tut Not. Im Frühjahr sind bereits tausende Menschen auf die Straße gegangen und dieser Protest muss weiter gehen. Eine gute Gelegenheit für ein Zusammengehen von Arbeiter- und Umweltbewegung. Denn Umweltschutz schafft Arbeitsplätze und das Anti EEG schafft sie wieder ab.

Braunkohlebagger fressen sich weiter durch die Lausitz. Dafür werden auch Dörfer geopfert. Doch die Menschen setzen sich zur Wehr.

Mehr als 7500 Menschen aus über 20 Ländern kamen in die Lausitz. Ein eindrucksvolles internationales Zeichen gegen die klimaschädliche Kohlekraft! AnwohnerInnen und UmweltaktivistInnen bildeten gemeinsam eine acht Kilometer lange Menschenkette zwischen den beiden vom Braunkohletagebau bedrohten Orten Kerkwitz in Deutschland und Grabice in Polen.

Beide Orte sollen für geplante neue Tagebaue abgebaggert werden. AnwohnerInnen und UmweltaktivistInnen aus ganz Europa schlossen sich zusammen, um ein Zeichen gegen den klimaschädlichsten Energieträger überhaupt und für den Kohleausstieg zur Energiegewinnung zu setzen.

Auf der deutschen Seite will der Energiekonzern Vattenfall seinen Braunkohletagebau erweitern, in Polen ist der Ausbau der Braunkohleförderung durch den Konzern PGE Teil der nationalen Energiestrategie. Deutschland ist das Land mit der größten Braunkohleförderung der Welt. 2012 waren es rund 185 Millionen Tonnen, wovon 98,9 Prozent in den drei großen Braunkohlerevieren (Rheinisches, Mitteldeutsches und Lausitzer Revier) abgebaut wurden.

Auch auf polnischer Seite bahnt sich eine Katastrophe an. Der polnische Staatskonzern PGE will eine gigantische Kohlegrube ausheben und ein riesiges neues Braunkohlekraftwerk bauen.

Werden diese Pläne umgesetzt, verfehlen Deutschland, Polen und Europa nicht nur ihre selbst gewählten äußerst schwachen Klimaziele, tausende von Menschen verlieren ihre Heimat und die Energiewende wird massiv torpediert. Denn der Anstieg der Kohleverstromung heizt die drohende Klimakatastrophe an. Mit dem Abraum werden jedes Jahr auch riesige Mengen Uran freigesetzt. Abbau, Lagerung und Transport des Abraums und der Kohle verbreiten lebensbedrohliche Feinstäube. Damit die Tagebau-Gruben nicht voll laufen, muss das Grundwasser abgesenkt werden. Die Menge des jährlich durch Abpumpen verschwendeten Wassers übertrifft bei Weitem den gesamten Wasserbedarf von mehreren Großstädten.

 Wir brauchen Kohle für andere und viel wichtigere Dinge. Die Kohle hat einen bedeutenden Platz in einer zukünftigen Kreislaufwirtschaft und darf nicht weiter verbrannt werden.

Wir sind für ein Verbot des extraktiven Tagebaus und für das Ersetzen fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien! Energiegewinnung vor allem aus Sonne, Wind, Wasser und Bioabfällen! Senkung der Treibhausgas-Emissionen um 70 bis 90 Prozent bis zum Jahr 2030!